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City Outlet Rietberg

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Von Fabian Reinkemeier und Kai von Stockum

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Die Rietberger Bürger standen am Sonntag, 13. Mai, vor einer zukunftsträchtigen Entscheidung: Sie durften beim Bürgerentscheid darüber abstimmen, ob das geplante City Outlet in der Rietberger Innenstadt umgesetzt wird oder nicht. Vorangegangen war ein erbitterter Streit zwischen der Stadt und einer neu gegründeten Bürgerinitiative, die sich gegen das Vorhaben aussprach. Am Ende gab es ein klares Votum gegen das Outlet - doch der Reihe nach.

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Die Idee zu einem Outlet in der Rathausstraße entstand 2015. Im August des Jahres präsentierte die Verwaltung gemeinsam mit den Rietberger Unternehmern und Investoren Tom und Leon Meyer das Vorhaben.

Mit Outletgeschäften sollte die von Leerständen geprägte Stadt wieder erblühen, die Kaufkraft wieder in Rietberg gehalten werden. Doch die konkreten Pläne stießen auf enormen Widerstand aus der Bevölkerung.

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Abgesehen von offenbar funktionierenden Bereichen wie am Südtor ist die Rathausstraße seit einigen Jahren vielfach von Leerständen geprägt.

Zahlreiche Ladenlokale sind ungenutzt. Und die Herausforderungen werden nicht kleiner, nimmt doch der Druck aus der Peripherie stetig zu, fließt doch nachweislich zunehmend Kaufkraft ab.

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Als Investoren der Öffentlichkeit 2015 ihre Idee zur Wiederbelebung der Rathausstraße präsentierten, war die Euphorie zunächst groß. Nach dem Vorbild Bad Münstereifels sollte auch der Kern Rietbergs zur Einkaufsmeile der besonderen Art werden.

5,3 Millionen potenzielle Kunden im Einzugsbereich, Markenshop an Markenshop auf insgesamt 9000 Quadratmetern, und das alles in historischem Ambiente – vor dem Hintergrund eines eklatanten Leerstandproblems selbst in 1-A-Lagen erkannten die Stadtverwaltung und die Investoren darin die einzig effektive Möglichkeit, das Dahinsiechen der Innenstadt aufzuhalten.

Ursprünglich war vorgesehen, einen Ankertower am Nord- sowie einen größeren Gebäudekomplex am Südtor zu schaffen. Dort sowie auf leerstehenden Flächen entlang der Rathausstraße sollte das City-Outlet etabliert werden.

Nachdem die Rietberger Architekten sowie Investoren Tom und Leon Meyer monatelang versucht hatten, die erforderlichen 9000 Quadratmeter zusammenzubekommen, überarbeiteten sie ihr Vorhaben.

Im Mai 2017 dann stellten sie ihr „Knochenmodell“ vor: Vorn und hinten am Nord- und Südtor jeweils zwei Publikumsmagneten mit Ladenzeilen und Parkflächen, dazwischen die Rathausstraße, an der das Outlet sukzessive hätte wachsen soll.

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Während die Verwaltung und die Investoren mit ihrer Idee zum City Outlet zunächst große Euphorie in der Bürgerschaft auslösten, mehrten sich nach und nach auch negative Stimmen.

Im September 2017 etwa sammelte eine Gruppe anlässlich des Stoppelmarkts 176 Unterschriften gegen die Bebauung eines Teilstücks einer Wiese an der Dr.-Bigalke-Straße. Wenig später trat eine weitere Organisation auf den Plan: die Initiative „Pro Bürgerentscheid“. Diese setzte sich fortan dafür ein, das Projekt City Outlet mindestens zu überdenken.

Sie forderten, dass die Bürgerschaft darüber abstimmen sollte, ob das Vorhaben realisiert werden soll oder nicht. Erhitzte anfangs im Wesentlichen also nur die angestrebte Bebauung eines Grundstück an der Dr.-Bigalke-Straße die Gemüter, stellte die zweite Initiative kurz darauf das Projekt insgesamt infrage.

Da innerhalb der politischen Fraktionen nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit für einen Ratsbürgerentscheid zusammenkamm, gingen die Outlet-Gegner einen Schritt weiter: Im März 2018 überreichte die Initiative „Pro Bürgerentscheid“ unter Führung von Michael Nordmann, Helga Johannhörster und Werner Löher 3600 Unterschriften von Personen, die ihr Anliegen unterstützten – nämlich die Entscheidung über eine Einkaufsmeile der Wählerschaft zu überlassen.

Nach der Prüfung der Unterschriften durch die Verwaltung gabt der Stadtrat grünes Licht. Die Initiative setzt einen Bürgerentscheid durch.

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3D-Simulation Nordtor aktuelles Aldigelände

Nach vielfachem Hin und Her, blickten viele Rietberger nicht mehr durch, worüber sie eigentlich am 13. Mai abstimmen durften. Daher nachfolgend die Outlet-Pläne - vorgestellt von Bürgermeister Andreas Sunder, von den Investoren und kommentiert von der Bürgerinitiative.

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3D-Simulation Nordtor aktuelles Aldigelände

Neben dem Lind-Hotel hätte am aktuellen Aldi-Standort ein eingeschossiger, u-förmiger Gebäudekomplex entstehen sollen. In einer Tiefgarage waren 140 Parkplätze und darüber etwa 20 Shops geplant. Der Discounter Aldi siedelt in absehbarer Zeit an die Westerwieher Straße um.

Die von den Investoren geplante Einkaufsstätte wäre über eine neu zu schaffende Multifunktionsfläche im Bereich der Straße „Im Wullbrock“ erschlossen worden.

Hinter dem Lind-Hotel hätte ein Einfamilienhaus abgerissen und einem weiteren Outlet-Gebäude weichen müssen. Dieses sollte eine Sichtverbindung vom ehemaligen Aldi-Standort gen Rathausstraße gewährleisten.

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Das Lind-Hotel geht seit geraumer Zeit mit der Idee schwanger, wachsen zu wollen. Der Plan, auf der Rathausstraße zu bauen und dieselbe in Richtung „Am Balkan“ zu verschwenken, stieß in Bürgerschaft und Politik auf erheblichen Widerstand.

Ohnehin muss das Anliegen des Hotels losgelöst von einer Debatte um das City-Outlet betrachtet werden.

Wie man es aber auch dreht und wendet: Für einen Anbau - egal in welche Richtung -  wird Unternehmer Karlgünter Eggersmann öffentlichen Grund beanspruchen müssen. Denn abgesehen von einem kleinen Streifen und der Sonnenterrasse ist das Areal rund ums Hotel in städtischer Hand.

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Im Anschluss an die Aufnahme mit Michael Nordmann am 20. April hat es beim Thema Erweiterung des Lind-Hotels weitere Entwicklungen gegeben:

So ist eine Erweiterung auf die Rathausstraße vom Tisch. Die Politik hatte bereits vor geraumer Zeit signalisiert, dass sie diesen Weg des Wachstums nicht mitgehen möchte. Das wurde im Zuge einer Ratssitzung am 25. April 2018 noch einmal deutlich. Die bisherige planungsrechtliche Absicht, das Lind-Hotel auf einem Teil der Rathausstraße zu erweitern, werde seitens der Verwaltung nicht weiter verfolgt, machte Bürgermeister Andreas Sunder im öffentlichen Teil der Sitzung deutlich. Denkbar sei nun eine Erweiterung in nördlicher Richtung, sprich eine Variante, die zwischen dem jüngsten Anbau und der Wiedenbrücker Straße platziert wird.

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Besonders kritisch wurde die geplante Bebauung des Grünstücks zwischen Ems und Dr.-Bigalke-Straße mit einem Wohnhaus gesehen. Die Familie, die sich dort niederlassen sollte, hätte umgesiedelt werden müssen, weil ihre Bleibe bei der Outlet-Realisierung einem Geschäftshaus hinter dem Lind Hotel hätte weichen müssen.

Die Stadtverwaltung und die Investoren hatten die Rechnung ohne Anlieger und Spaziergänger gemacht: Die Aussicht darauf, dass in dem öffentlichen Kleinpark künftig eine Immobilie stehen soll, mündete letztlich in der Gründung der Initiative „Pro Bürgerentscheid“.

Kurz vor dem Bürgerentscheid gab die Stadtverwaltung bekannt, ein anderes Grundstück für die Familie gefunden zu haben, welches sich an der Straße "Am Jüddeldamm" befindet.

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Investor Leon Meyer erklärt die Pläne für das Grundstück
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Die am Südtor ansässige alte Schule, heute Heimstatt eines Jugendzentrums, sollte an den Investor verkauft werden - andere Immobilien wären ganz abgerissen worden, um Platz zu schaffen für einen Einkaufskomplex. Er hätte das untere dicke Ende des Knochenmodells abbilden sollen.

Davon betroffen gewesen wären auch das Gebäude, das derzeit den Schnäppchenmarkt und Brillen Herbort beherbergt, sowie ein dahinterliegendes Wohnhaus. Das Jugendzentrum sollte einen Neubau auf einem Teilstück der Freibad-Wiese beziehen, während die Alte Südtorschule den Plänen zufolge in das Outlet-Geschehen eingebunden werden soll. Dort waren Ladenlokale, öffentliche Toiletten, Büros und anderes mehr geplant.

Der Alten Südtorschule gegenüber sollte ein zweigeschossiger Gebäudekörper hochgezogen werden, in dem 25 Shops Quartier hätten beziehen können. Daran andocken wollten die Architekten ein Parkhaus mit mehr als 300 Stellplätzen, das über die Heinrich-Kuper-Straße angesteuert hätte werden können.

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Die erwarteten Outlet-Besucher wären zum größten Teil mit dem Pkw nach Rietberg gekommen, was die ohnehin schon angespannte Parksituation in einigen Bereichen der Innenstadt weiter verschärft hätte.

Fraktionsübergreifend bestand Einigkeit darüber, dass Entlastung geschaffen werden muss. Lediglich über die Ausgestaltung wurde verstärkt gestritten.

Während eine Mehrheit im Stadtrat aus FWG, Grünen und SPD sowie die Verwaltung ein Parkhaus in kommunaler Trägerschaft am Torfweg favorisierten, war die CDU der Meinung, dass man mit einer Neukonzeptionierung der Flächen am Schulzentrum sowie anderen Alternativvorschlägen schon ausreichend Druck vom Kessel hätte nehmen können.

Gutachtern zufolge hätten die Parkplätze, die in den Outlet-Komplexen am Nord- sowie am Südtor geschaffen werden sollten, bei Weitem nicht ausgereicht, um die Blechkarossen der prognostizierten Besucherschar unterzubringen. Die Rede war von 1000 Autos und mehr am Tag.

Die Shopping-Touristen hätten zudem in Konkurrenz zu anderen treten müssen, die beispielsweise den Gartenschaupark, Veranstaltungen in der Cultura, das Schulzentrum oder andere Dinge mehr ansteuern. Das Büro Isaplan empfahlt also, am Torfweg ein Parkhaus zu errichten, das zwischen 380 und 440 Wagen aufnimmt.

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Bei der Wahl am Sonntag, 13. Mai 2018, mussten die Rietberger im Grunde genommen nur ein Kreuz bei "Ja" oder "Nein" machen - allerdings war die Antwort gar nicht so eindeutig, wie sie auf den ersten Blick schien. Denn "Ja" meinte "Nein" - und umgekehrt.

Zur Erklärung: Die Rietberger stimmten sinngemäß darüber ab, ob die bisdato gefassten Aufstellungsbeschlüsse für ein City-Outlet aufgehoben werden sollten. Wer „Ja“ ankreuzte, der stimmte dafür ab, dass das Innenstadtentwicklungsprojekt nicht weiter verfolgt wird. Wer mit „Nein“ stimmte, sprach sich dafür aus, das Planverfahren entsprechend weiter fortzusetzen.

Kurzum: Mit "Ja" stimmte man ab, dass die Pläne zum City Outlet aufgehoben werden. Es kam einer Absage zum Outlet gleich. Ein "Nein" bei der Abstimmung bedeutete, dass die Pläne nicht aufgehoben, sondern weiter hätten verfolgt werden sollen. Es war ein Plädoyer für das Outlet.

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Die Verwaltung ließ im Auftrag der Politik bereits im Vorfeld des Bürgerentscheids ein Telefonumfrage durchführen. 1000 Haushalte im Stadtgebiet wurden nach ihrer Meinung zum Outlet befragt.

Das Ergebnis: 68 Prozent Zustimmung zum City-Outlet – diese Zahl las zumindest die Kommunalpolitik aus den Ergebnissen der repräsentativen, aber nicht rechtsverbindlichen Umfrage. Aber selbst wenn man den Spieß umdrehte, kam heraus, dass mehr als zwei Drittel der Befragten das Projekt zu dem Zeitpunkt zumindest nicht kategorisch ablehnten.

Überhaupt kein Freund von der Einkaufsmeile vor historischer Kulisse war der Umfrage zufolge nur etwa jeder Vierte. Der Rest der Befragten hatte schlichtweg keine Meinung zu dem kontrovers diskutierten Thema.

Zudem wurden Fragen zu Wünschen und Erwartungen bezüglich des Outlets gestellt. Die Ergebnisse im Überblick:

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82 Prozent aller Befragten hoffen, dass das Angebot an Sportartikeln durch das City Outlet größer wird.

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Bei der Telefonumfrage gaben lediglich 17 Prozent an, dass sie sich mehr Restaurants und Cafés in der Innenstadt wünschen.

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Die Emnid-Umfrage ergab, dass sich 85 von 100 Personen, also
85 Prozent, eine belebte Innenstadt in Rietberg wünschen.

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13 Prozent der Befragten gaben an, dass sie sich mehr Ruhe in der Innenstadt wünschen.

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Das Unternehmen Kantar Emnid bat seine Interviewpartner, verschiedene Argumente für oder gegen das Outlet zu verwenden. Also stellte man folgende Thesen auf:

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Für 85 Prozent der Befragten spricht die Einkaufsmeile des City Outlets dafür, dass es mehr Arbeitsplätze in Rietberg gibt. 4 Prozent der Befragten gehen nicht davon aus.

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73 Prozent der Befragten stimmten bei dieser These mit Ja, 11 Prozent stimmten dieser dagegen nicht zu - der Rest enthielt sich.

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Nur etwas mehr als jeder fünfte Bürger geht davon aus, dass die Familie an der Dr.-Bigalke-Straße neu baut. Rund 40 Prozent gehen der Befragung zufolge nicht davon aus.

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77 Prozent hoffen auf mehr Einkaufsmöglichkeiten in mehr Geschäften, 10 Prozent stimmten der These nicht zu.

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80 Prozent der Befragten stimmten mit "Ja", 7 Prozent stimmten dagegen.

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Nur rund jeder Fünfte der Befragten geht davon aus, dass der Verkehr in der Rathausstraße zunimmt. Mehr als die Hälfte (56 Prozent) rechnet dagegen nicht mit einem höheren Verkehrsaufkommen.

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Ratsempfehlung
Vollbild

FWG, Grüne und SPD waren sich hinsichtlich des City-Outlets einig, die CDU gab in der Informationsbroschüre zum Bürgerentscheid keine Empfehlung ab.

Professor Dr. Manfred Niewiarra (FDP) kündigte an, sein Kreuz bei „Ja“ zu machen und die im Kommunalparlament gefassten Entscheidungen zugunsten des Vorhabens einkassieren zu wollen.

FWG, Grüne und SPD erkannten in dem Outlet eine Chance für Rietberg und ein Instrument, die Rathausstraße wieder mit Leben zu füllen. Lediglich die CDU übte sich in ihrem Beitrag in Zurückhaltung.

Den Wählern gaben die Christdemokraten Folgendes mit auf den Weg: „Die Chancen, Risiken und Sorgen gilt es gründlich abzuwägen. Treffen Sie am 13. Mai Ihre Entscheidung für ein lebens- und liebenswertes Rietberg.“ Das Outlet dürfe Alteingesessene nicht verdrängen und müsse einen Mehrwert bringen. Die finanzielle Belastung der Stadt ausgewogen sein.

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Es war monatelang debattiert und gestritten worden - am Sonntag, 13. Mai 2018, hatte die Diskussion um das Rietberger City Outlet ein Ende. Denn da stimmten die Rietberger über das Großprojekt in der Innenstadt ab - und das eindeutig gegen das Outlet.

Die Mehrheit der Wähler hatte für die Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse zur Errichtung eines Konsumtempels in der historischen Altstadt votiert. Nach dem Bürgerentscheid stand somit fest: Rietberg wird kein City-Outlet bekommen. Damit folgten die Rietberger den Duisburgern, die 2017 ebenfalls per Bürgerentscheid den Bau eines Outlet-Centers in ihrer Kommune abgelehnt hatten.

Von den 23.796 stimmberechtigten Rietbergern traten 11.226 (47,2 Prozent) den Urnengang an. 54,2 sprachen sich gegen, 45,8 Prozent für das CO aus. Besonders deutlich hatte sich der Widerstand in der Kernstadt sowie in den Ortsteilen Neuenkirchen und Westerwiehe formiert.

Bürgermeister Andreas Sunder zeigte sich enttäuscht von dem Ausgang der Wahl. Er mache keinen Hehl daraus, dass dies nicht sein Wunschergebnis sei, erklärte er vor zahlreichen Vertretern aus Bürgerschaft, Politik und Einzelhandel im Ratssaal, wo die Abstimmungsergebnisse live übertragen wurden. Es gelte nun zunächst, die Entscheidung sacken zu lassen. „Es ist noch zu früh, um in die Ursachenforschung zu gehen.“

Die Fraktionen im Stadtrat signalisierten, das Ergebnis zu akzeptieren und nach alternativen Wegen zur Belebung der von Leerstand geplagten Rietberger City zu suchen. Zufriedene Gesichter waren dagegen bei der Initiative „Pro Bürgerentscheid“ zu sehen. Sprecher Michael Nordmann wertete die Wahl als einen doppelten Sieg für die Demokratie und für die Kritiker des CO.

(Eine Multimedia-Reportage der Tageszeitung "Die Glocke" von Fabian Reinkemeier und Kai von Stockum)

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Kapitel 5 Abstimmung am 13. Mai

Bürger stoppen Rietberger Outletpläne

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