Hinweis

Für dieses multimediale Reportage-Format nutzen wir neben Texten und Fotos auch Audios und Videos. Daher sollten die Lautsprecher des Systems eingeschaltet sein.

Mit dem Mausrad oder den Pfeiltasten auf der Tastatur wird die jeweils nächste Kapitelseite aufgerufen.

Durch Wischen wird die jeweils nächste Kapitelseite aufgerufen.

Los geht's

Marktplatz Oelde

Logo https://glocke-online.pageflow.io/marktplatz-oelde

Der Oelder Marktplatz

"Wir versprechen uns von der Umgestaltung eine deutliche Steigerung der Attraktivität des Marktplatzes."
Karl-Friedrich Knop (Bürgermeister)

"Jetzt holen wir mit unserem Bürgerbegehren die Bürgerbeteiligung nach."
Dr. Ralf Wohlbrück (Initiator Bürgerbegehren)




Eine Reportage von Roland Hahn und Benedikt Paweltzik


Musik: frametraxx.de / Bilder und Grafiken: Büro BLS Soest, "Die Glocke"





Zum Anfang
Seit 1985 kennen die Oelder ihren Marktplatz in seinem heutigen Gewand. Rotes Pflaster und ein Rondell aus Hochbeeten in der Platzmitte sind die zentralen Elemente von Oeldes guter Stube.

Im März 2013 beschloss die Verwaltung, die Attraktivität und Funktionalität der Oelder Innenstadt nachhaltig zu stärken. Dafür wurde der Masterplan Innenstadt konzipiert.
35 Teilmaßnahmen beinhaltet dieser. Dazu gehört auch die Umgestaltung des Marktplatzes, der laut Verwaltung "in die Jahre gekommen" ist.

Am 17. September 2018 stimmte der Rat der Stadt mit großer Mehrheit der Umgestaltung des Marktplatzes zu. Umgesetzt werden soll ein Konzept des Soester Büros BSL.

Damit scheint alles klar zu sein - oder doch nicht? Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens wollen den Ratsbeschluss aufheben lassen. Eine Begründung der drei Initiatoren: Die Bürger seien in der Marktplatzneugestaltung nicht ausreichend beteiligt worden.
Der gesamte Masterplan Innenstadt ist hier einzusehen: https://web.pregocms.de/oelde/media/original/46786.pdf

Zum Anfang

Die Umbaupläne

0:00
/
0:00
Video jetzt starten
Zum Anfang
Schließen
Vorher/Nacher Ansicht

Vorher/Nachher-Ansicht starten
Zum Anfang
Schließen
Vorher/Nacher Ansicht

Vorher/Nachher-Ansicht starten
Zum Anfang
Schließen
Vorher/Nacher Ansicht

Vorher/Nachher-Ansicht starten
Zum Anfang
Schließen
Vorher/Nacher Ansicht

Vorher/Nachher-Ansicht starten
Zum Anfang

Die Haltung der Verwaltung

0:00
/
0:00
Video jetzt starten
Zum Anfang
23. März 2013: Der Ausschuss für Planung und Verkehr der Stadt Oelde beschließt die Aufstellung eines sogenannten Masterplans Innenstadt. Unter Beteiligung der Oelder Bürger sollen Projekte zur Entwicklung der Innenstadt entwickelt werden. Der fertige Masterplan soll später die Grundlage einer städtebaulichen Entwicklung im Stadtzentrum bilden.

Juni und Juli 2013: In einer Ideenwerkstatt zum Auftakt sowie in weiteren Runden Tischen zu einzelnen Innenstadtbereichen werden gemeinsam mit einem Planungsbüro Arbeitsbereiche definiert und konkrete Projekte entwickelt. Anschließend erstellt das Planungsbüro ein Konzept des Masterplans Innenstadt, das den Mitgliedern des Planungsauschusses und Anfang 2014 auch den Oelder Bürgern vorgestellt wird.

17. Februar 2014: Der Oelder Rat beschließt den Masterplan Innenstadt als integriertes Handlungskonzept für die städtebauliche Entwicklung des Oelder Zentrums. Damit geht an die Verwaltung der Auftrag, die Umsetzung der Projekte anzugehen und sich bei der Bezirksregierung um Förderung zu bemühen. Die konkrete Umsetzung lässt – auch vor dem Hintergrund der über mehrere Jahre angespannten Haushaltslage – jedoch auf sich warten.

Anfang 2017 steht zunächst die Frage im Raum, ob die Fußgängerzone wieder für den Verkehr geöffnet werden soll. In einer Befragung sprechen sich fast alle Passanten und auch eine Mehrheit der Geschäftsleute dagegen aus. Weitere Hinweise zu Wünschen der Bürger für das Zentrum werden über das Internet abgefragt. Diese und weitere Ergebnisse der vorherigen Befragung werden den Planungsbüros vorgelegt, die in einem Wettbewerb erste Ideen für den Marktplatz entwickeln.

September und Oktober 2017: Die beteiligten Planungsbüros stellen ihre ersten Entwürfe für den Marktplatz öffentlich vor. Mit den Anregungen arbeiten sie weiter an den Plänen und stellen sie vier Wochen später erneut vor. Das Bewertungsgremium spricht sich für den Vorschlag des Soester Büros BSL aus.

27. November 2017: Der Rat der Stadt Oelde beschließt den aktualisierten Masterplan Innenstadt. Wesentlicher Bestandteil und Schlüsselprojekt ist die Umgestaltung des Marktplatzes nach dem Vorschlag des Büros BSL. Nach dem Beschluss werden die Städtebaufördermittel für die Umgestaltung bei der Bezirksregierung beantragt. Die geschätzten Kosten für den Umbau werden mit 1,36 Millionen Euro angegeben. Diese sind deutlich gestiegen, weil der bestehende Untergrund als nicht tragfähig bewertet wird. Daran entzündet sich deutliche Kritik.

15. Januar 2018: Um die Notwendigkeit des tiefer gehenden Eingriffs in den Marktplatzuntergrund zu belegen, legt die Stadt das Gutachten eines Sachverständigen zur Tragfähigkeit vor. Demnach erfüllt der vorhandene Aufbau die technischen Anforderungen nicht.

Juni bis August 2018: An drei Tagen informiert die Stadt Oelde Ende Juni mit einem Infostand auf dem Marktplatz über die Pläne für die künftige Marktplatzgestaltung. Außerdem werden die Musterflächen für die Pflasteralternativen vorgestellt. Zu diesen können die Bürger in den kommenden Wochen ihr Urteil abgeben – 1800 Stimmen gehen ein.

17. September 2018: Der Rat spricht sich mehrheitlich für eine Variante mit einem hellen Pflaster sowie einer Umrandung in der bestehenden roten Farbe aus. Nach Ansicht der Verwaltung wird damit die Meinung einer Mehrheit der Abstimmenden aufgenommen. Dies sehen viele Bürger anders, weil die mit 32 Prozent meistgewählte Variante nicht konkret berücksichtigt wird.

12. Oktober 2018: Die Marktplatzumgestaltung wird in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen. Damit erhält Oelde aus Landes- und Bundesmitteln gut 800.000 Euro für die Umgestaltung des Marktplatzes und weitere Maßnahmen in der Innenstadt.  






Zum Anfang
0:00
/
0:00
Video jetzt starten
Zum Anfang

Initiative rüttelt an Ratsentscheidung

Als am 17. September 2018 der Rat der Stadt Oelde zusammenkam und mit großer Mehrheit der Umgestaltung des Marktplatzes zustimmte, schien in der Sache alles klar zu sein. Doch mitnichten, denn die drei Oelder Rudolf Weber, Dr. Ralf Wohlbrück und Friedhelm Glaremin starteten ein Bürgerbegehren gegen den Beschluss. Ihr Ziel: Ein Bürgerentscheid darüber, dass die vom Rat beschlossene Umgestaltung des Platzes aufgehoben wird.

Damit es dazu kommt, mussten die drei Initiatoren bis zum 27. Dezember rund 2000 Unterschriften sammeln. Dies gelang auch. Am Stichtag überreichten die Initiatoren Bürgermeister Karl-Friedrich Knop Listen mit 2839 Unterschriften. Nach einer genauen Überprüfung erklärte die Stadt Oelde am 8. Januar, dass 2699 Unterschriften gültig seien.

Die Initiatoren begründen ihr Vorgehen damit, dass "man den Wunsch vieler Bürger, das derzeitige Arrangement aus rotem Pflaster und kreisförmig angeordneten Natursteinen beizubehalten, überhaupt nicht abgefragt und auch nicht berücksichtigt" habe.

Diese Kritik ließ die Verwaltung nicht auf sich beruhen. Vielmehr erklärte Bürgermeister Knop im November 2018 in einer Stellungnahme, dass die geforderte Bürgerbeteiligung stattgefunden habe. "Die Umgestaltung des Marktplatzes wurde als Bestandteil des Masterplans Innenstadt mit breiter bürgerschaftlicher Beteiligung erarbeitet. Viele Bürger (...) beteiligten sich daran", sagte das Stadtoberhaupt. Knop erklärte darüber hinaus, dass sich in dem Beteiligungsverfahren die Teilnehmer "mit großer Mehrheit für eine Neugestaltung des Marktplatzes ausgesprochen" habe. Zugleich erklärte das Stadtoberhaupt aber auch, dass das Bürgerbegehren ein "Instrument unserer demokratischen Gesellschaft" sei und man alles dafür tun wolle, um der Demokratie zu ihrem Recht zu verhelfen.

Zum Anfang
0:00
/
0:00
Video jetzt starten
Zum Anfang
Das Verfahren eines Bürgerbegehrens ist in § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. Darin heißt es unter anderem:

(1) "Die Bürger können beantragen (Bürgerbegehren), dass sie an Stelle des Rates über eine Angelegenheit der Gemeinde selbst entscheiden (Bürgerentscheid). [...]."

(6) "[...] Entspricht der Rat dem zulässigen Bürgerbegehren nicht, so ist innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid durchzuführen. Entspricht der Rat dem Bürgerbegehren, so unterbleibt der Bürgerentscheid. [...]."

(7) "Bei einem Bürgerentscheid kann über die gestellte Frage nur mit Ja oder Nein abgestimmt werden. Die Frage ist in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit in Gemeinden mit bis zu 50.000 Einwohnern mindestens 20 Prozent der Bürger beträgt. [...] Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet. [...]."

Den gesamten § 26 der Gemeindeordnung NRW können Sie hier nachlesen: http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=146702,27

Zum Anfang

So sehen Anlieger und Gewerbeverein das Vorhaben

0:00
/
0:00
Video jetzt starten
Zum Anfang
0:00
/
0:00
Video jetzt starten
Zum Anfang

Der Bürgerentscheid

...hat der Oelder Rat in seiner Sitzung am Montag,
14. Januar, an seinem Beschluss vom vergangenen September festgehalten, dem Bürgerbegehren also nicht entsprochen.
Damit muss ein Bürgerentscheid angesetzt werden. Bis zu der Abstimmung haben Befürworter und Gegner der geplanten Marktplatzumgestaltung Zeit, für ihre jeweilige Sichtweise zu werben. Voraussichtlich am Sonntag, 24. März 2019, sind die Oelder Bürger aufgerufen, über den Ratsbeschluss zum Marktplatzumbau abzustimmen. Es entscheidet die Mehrheit, die jedoch mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten umfassen muss. Das wären etwa 4900 Stimmen.


Zum Anfang
Nach oben scrollen
Nach links scrollen
Nach rechts scrollen
Nach unten scrollen

Wenn Sie mit JAstimmen, sind Sie für die Aufhebung des Beschlusses des Rates und damit GEGEN den Umbaudes Marktplatzes.

Wenn Sie mit NEIN stimmen, sind sie gegen die Aufhebung des Beschlusses des Rates und damit FÜR den Umbau des Marktplatzes.

Zum Anfang
Am 24. März waren die Oelder Bürger dazu aufgerufen, sich für oder gegen den Marktplatzumbau zu entscheiden. Denkbar knapp war das Ergebnis am Ende.

Zwar stimmte eine knappe Mehrheit von 51,2 Prozent der Wähler gegen den Umbau, doch für einen Erfolg des Bürgerbegehrens hätte diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten umfassen müssen. Doch dafür fehlten dem vorläufigem Endergebnis zufolge sechs Stimmen: Statt 4931 waren es nur 4925.

Für die Umgestaltung sprachen sich 4699 Wahlberechtigte aus. Damit behält der Ratsbeschluss für die Umgestaltung des Stadtzentrums Gültigkeit - oder etwa nicht?
Zum Anfang
Die Sache schien nach dem Bürgerentscheid klar zu sein: Der Marktplatz wird umgebaut. Doch am Montag nach dem Entscheid erklärte die Stadt Oelde, dass noch 28 Wahlbriefe eingegangen seien, die keine Berücksichtigung bei der Abstimmung fanden.

Die Verwaltung erklärte zunächst, dass die Stimmzettel zu spät eingetroffen seien und man sie deshalb nicht mehr miteinfließen lassen könne. Wenig später ließ Bürgermeister Karl-Friedrich Knop mitteilen, dass der Fall der verspätet eingetroffenen, aber wohl rechtzeitig zur Post gebrachten Briefe intensiv überprüft werde. Dafür schaltete die Stadt den Kreis Warendorf als Kommunalaufsicht ein.

In einer Ratssitzung erklärte Knop bereits, dass die 28 Stimmen noch ausgezählt und gewertet werden sollen. Doch der Kreis Warendorf schob dem einen Riegel vor. Das geltende Wahlrecht lasse dies nicht zu, nannte die Aufsichtsbehörde als Grund.

Vielmehr empfahl der Kreis, dass der Rat der Stadt Oelde erneut über das Bürgerbegehren gegen den Umbau abstimmen sollte. Würde der Rat abermals das Begehren ablehnen und damit seinen eigenen Beschluss zur Umgestaltung nicht wieder einkassieren, müsste der Bürgerentscheid wiederholt werden.

Genauso kam es: Weil sich in der Sitzung am  11. April erneut eine Ratsmehrheit für das Festhalten am Umbaubeschluss aussprach, wurde ein erneuter Bürgerentscheid angesetzt. Am 26. Mai, dem Tag der Wahl zum EU-Parlament, sind die Oelder noch einmal aufgerufen, über das Schicksal des Marktplatzes zu entscheiden.
Zum Anfang

Historischer Rückblick

0:00
/
0:00
Video jetzt starten
Zum Anfang
Scrollen, um weiterzulesen Wischen, um weiterzulesen
Wischen, um Text einzublenden